Historische Phasen haben es so an sich, dass man ihnen nicht ansieht, wenn sie an ihr Ende kommen. Kontinuitäten in den äußeren Erscheinungsbildern täuschen nur zu leicht darüber hinweg, dass sich dahinter bereits ganz andere Szenarien abzeichnen. Dieser Verdacht hat mich bei der Lektüre von Rüdiger Wischenbarts jüngstem Kommentar über das „Verschwinden des Neuen aus der Kulturpolitik“ überkommen. Er rechnet dort vor, dass die Veränderungen in Art und Ausmaß der Bundeskunstförderung der letzten zehn Jahre marginal gewesen sind. Den veröffentlichten Daten zufolge kam es zu einer weitgehenden Fortschreibung einer routinisierten Förderungspraxis, die bis in die Details einen immer gleichen Kreis an NutznießerInnen begünstigt hat.

Nicht unbedingt ein überzeugender Ausweis für einen unbändigen kulturpolitischen Gestaltungswillen. Statt dessen fast schon eine Garantieerklärung für eine in die Jahre gekommene Klientel, die sich im Gefühl wiegen kann, ihre staatliche Privilegierung auf Dauer gepachtet zu haben. Kein Wunder, dass von dieser Seite kein großer Änderungsbedarf angemeldet wird. Ganz im Sinne des amtierenden Kunstministers Josef Ostermayer soll alles möglichst so bleiben wie es ist. Seine diesbezügliche Taktik macht er in einem Kurier-Interview deutlich, wenn er öffentlich macht, dass er alle neuen Förderwerber nicht mit seinen eigenen Schwerpunkten sondern mit der Frage traktiert „Wem soll ich Geld wegnehmen“.

Diese Form der Kontinuität macht nur all zu leicht vergessen, dass außerhalb dieses in die Jahre gekommenen Förderbetriebes kein Stein auf dem anderen geblieben ist. Es sind vor allem technologische Entwicklungen in den Bereichen der Produktion und Distribution sowie demographische und soziale Verschiebungen im Bereich der Rezeption, die die traditionellen kulturpolitischen Entscheidungsgrundlagen nachhaltig in Frage stellen. Entstanden ist eine ganz neue Generation von KünstlerInnen und Kulturschaffenden aber auch NutzerInnen und mit dieser Form der Bewahrhaltung könnte man den Eindruck gewinnen, eine weitgehend selbstreferenziell gewordene Kulturpolitik habe sie noch gar nicht wahrgenommen und so an der kulturellen Dynamik unseres Landes vorbeiagiert.

Als die Förderung von Gegenwartskunst zum Anliegen staatlicher Kulturpolitik wurde

In den1970er Jahren wuchs dem Staat zunehmend die Aufgabe zu, sich insbesondere um aktuelle Kunst – und Kulturströmungen zu bemühen, diese in der Öffentlichkeit zu vertreten und ihre Realisierungsmöglichkeiten mittels neuer Förderungsprogramme zu verbessern. Das Ergebnis war der sukzessive Aufbau einer eigenen „Kunstsektion“ (damals im Unterrichtsministerium), deren Auftrag darin bestand – entgegen der herrschenden Skepsis gegenüber Gegenwartskunst – vorrangig avantgardistisches, experimentelles, provozierendes und auch gesellschaftskritisches Kunstschaffen zu stimulieren. Ein eigener kulturpolitischer Maßnahmenkatalog sollte darüber hinaus mithelfen, alle diejenigen – vor allem jungen – Menschen aus nicht Kunst affinen Familien mit der ganzen Vielfalt an ästhetischen Erfahrungen vertraut zu machen. In diesem Bemühen versuchte sich der Bund vor allem gegenüber einer provinziellen Kulturpolitik  der Länder zu profilieren, die eine „Kulturhoheit“ für sich reklamiert haben. 1988 gelang es, diesen kulturpolitischen Anspruch nach langem politischem Kampf in die Form eines Bundeskunstförderungsgesetzes zu gießen.

Ja, die Bundesländer haben sich mittlerweile kulturpolitisch profiliert

Von diesem (kultur-)politischen Wollen scheint heute nichts mehr übriggeblieben. In der Tat haben sich die Länder auch kulturell weiterentwickelt. Ihre Highlights beschränken sich nicht mehr auf Heimat- und Brauchtumspflege; gefördert werden nicht nur Volkstanzgruppen und Goldhaubenvereine, auch wenn nach wie vor beträchtliche Mittel dafür bereitgestellt werden. In den meisten Ländern vermochte sich eine beeindruckende kulturelle Infrastruktur zu etablieren. Ihr Programmangebot trägt dazu bei, lieb gewordene regionale Klischeebildungen in Frage zu stellen, jedenfalls solange es der jeweiligen politischen Profilbildung dient. Angesichts dieses Aufholprozesses hat es der Bund zunehmend schwer, noch einmal seine, in den 1970er Jahren so augenscheinliche herausragende kulturpolitische Funktion aufrechtzuerhalten.

Das ewige Thema: Die „Kulturhoheit der Länder“

Statt aber eine grundsätzliche Standortbestimmung und eine darauf beruhende Neukonzeption einer zeitgemäßen gesamtstaatlichen Kulturpolitik zu versuchen, zeigen sich die Umrisse einer Kulturpolitik, die man am Ausgang der „austriakischen Restauration“ der unmittelbaren Nachkriegszeit in der Aufbruchstimmung der späten 1960er Jahre zu überwinden getrachtet hat. Zur Bestätigung lässt Kunstminister Ostermayer in öffentlichen Stellungnahmen immer wieder mit dem Verweis aufhorchen, „Kultur“ wäre doch an sich Landessache. Dass er diese Aussage just in der Tiroler Tageszeitung (und damit in einem Bundesland, das traditionell auf seine (kulturelle) Eigenständigkeit pocht) erstmals gemacht hat, scheint mir fast schon programmatisch. Ganz offensichtlich soll hier der Weg frei gemacht werden für eine kulturpolitische Initiative, die den subsidiären Auftrag des Staates zur Förderung eines „überregionalen, innovativen und beispielhaften Kunstschaffens“ (wie im Kunstförderungsgesetz festgelegt) zumindest relativiert, um so die Länder wieder in die Lage zu versetzen, in umfassender Weise für „Kultur“ zuständig zu sein (umso mehr als sie das ja ohnehin immer wollten).

Zusammenlegung der Kultur- und der Kunstsektion oder Das Ende der staatlichen Anwaltschaft für Gegenwartskunst?

Ganz in diese Richtung deuten auch die aktuellen Absichten, die bislang getrennt geführten Sektionen für Kultur und für Kunst im Bundeskanzleramt künftig zusammen zu legen. Mehr als symbolisch wird damit deutlich, dass Gegenwartskunst künftig auf eine speziell für ihre Anliegen tätige Anwaltschaft innerhalb der staatlichen Verwaltung, für die eine kulturpolitische Vorgängergeneration hart gerungen hat, wird verzichten müssen. Ihr Aufgehen in die Pragmatik des allgemeinen Verwaltungshandelns erscheint umso wahrscheinlicher als dass diese Strukturänderung ohne jeden Hinweis auf eine konzeptionelle Neuorientierung der österreichischen Kulturpolitik erfolgt. Vielmehr wurden diesbezügliche Entscheidungen ohne jede diskursive Begleitmusik getroffen und sprechen so allen Hoffnungen auf Realisierung neuer Governance-Strukturen unter Einbeziehung der Betroffenen (wie sie in anderen Ländern zur Zeit erprobt werden) Hohn.

Der große Auslagerungsschmäh – Die großen Tanker sind am Ende

Pragmatisch liegt der wesentliche Grund für die Aufgabe des kulturpolitischen Auftrags des Staates, sich in besonderer Weise „um das Neue“ zu bemühen, in der mehr als schwierigen Situation der großen Bundeskunst- und Kultureinrichtungen, für die der Staat explizit zuständig ist. Josef Ostermayer ist nicht nur mit Malversationen in dem einen oder anderen Institut befasst, er muss mit einer strukturell falsch angelegten Kulturpolitik zurande kommen, die vor nunmehr 15 Jahren gemeint hat, es genüge, den großen staatlichen Kultureinrichtungen mit Hilfe ihrer Auslagerung einen entsprechenden Gestionierungsspielraum zu verschaffen. Dessen Ausgestaltung mit entsprechendem kaufmännischen Geschick würde sie dauerhaft in Stand setzen, die ständig steigenden Kosten durch Erhöhung der Einnahmen (die nicht aus Subventionen kommen) zu kompensieren. Mit der Verweigerung, in den jeweiligen gesetzlichen Grundlagen entsprechende Valorisierungen (vor allem im Hinblick auf jährlich steigende Personalkosten) festzuschreiben, wurden die  Einrichtungen auf einen Markt verwiesen, auf dem nicht nur die Extras (darunter firmieren bis dato leider auch Bildungs- und Vermittlungsinitiativen) sondern immer größere Anteile der Basisbudgets erwirtschaftet werden müssen. Das ging – vor allem mit dem Chef der Bundestheaterholding Georg Springer, der seine Aufgabe vor allem darin gesehen hat, den Deckel über die wachsenden Widersprüche zu halten – lange gut; jetzt scheint das Ende der Fahnenstange erreicht und Matthias Hartmann wird in die Geschichte der österreichischen Kulturpolitik eingehen als derjenige, der mit seinem exzessiven Stil deutlich gemacht hat, dass es so insgesamt nicht weiter gehen kann.

Joseph Ostermayer als ungewollter Widergänger von Heinrich Drimmel –  oder Befördern uns die wirtschaftlichen Zwänge in eine neue Restaurationszeit?

Josef Ostermayer macht bei jeder Gelegenheit deutlich, wie sehr er darum kämpft, ein krisenbedingtes Absenken der staatlichen Kunst- und Kulturförderung zu verhindern. Sein Problem: Selbst eine ungekürzte Fortschreibung der bestehenden Fördermittel kann den Fortbestand der bestehenden Einrichtungen in ihrer jetzigen Form und mit ihrem Programmangebot nicht mehr sicherstellen. Entsprechend wird staatliche Kulturpolitik früher oder später um steuernde Vorgaben gegenüber den betroffenen Einrichtungen, die bislang weitgehend im Freiflug agiert haben, nicht herumkommen.

Entgegen den gut gemeinten Appellen von Rüdiger Wischenbart und anderen, noch einmal ein besonderes Interesse für das Neue zu entwickeln, habe ich die Vermutung, dass der eigentliche kulturpolitische Schwerpunkt des amtierenden Kunst- und Kulturministers im Versuch der Konsolidierung der großen Tanker besteht. Und unversehens finden wir uns in die guten alten Zeiten zurückversetzt, in denen sich der demokratische Staat zur mit der Führung von aus vormodernen Zeiten stammenden Kunst- und Kultureinrichtungen profilierte.

Als in breiten Teilen der Öffentlichkeit verhandelte Akteure haben sie über dies den Vorteil einer raschen und effizienten politischen Profilierungsmöglichkeit; ein Umstand, von dem Ostermayer mit der Absetzung des Direktors des Bundestheaters bereits eindrucksvoll Gebrauch gemacht hat. Auch seine Initiative, bis zu den Jubliäumsfeierlichkeiten zur hundertsten Wiederkehr der Ausrufung der Republik ausgerechnet in der Neuen Burg ein „Haus der Geschichte“ zu realisieren geht in die gleiche Richtung.

Über das Ende eines gemeinsamen (gesellschafts-)politischen Projektes

Zurück bleiben weite Teile des informellen Kultursektors, die den Abschied von ihren lange gehegten kulturpolitischen Hoffnungen noch vor sich haben. Erleichternd wirkt vielleicht der Umstand, dass beiden Seiten die vielleicht wesentlichste Grundlage zu einem gemeinsamen kulturpolitischen Selbstverständnis abhanden gekommen ist: ein gemeinsames (gesellschafts-)politisches Projekt, für das sich KünstlerInnen und Kulturschaffende im Sinne Kreiskys bereit erklären, „ein Stück des Weges“ mitzugehen. Da ist über die Jahre ein gerütteltes Maß an Entfremdung eingetreten, das selbst angesichts des agent provocateur Heinz Christian Strache (das konnte Jörg Haider weit besser) die Entwicklung eines gemeinsamen kulturpolitischen Selbstverständnisses nicht mehr zulässt.

Über Vereinzelung und Wirkungslosigkeit

Man könnte diese Entwicklung als erfreuliche Form der Emanzipation des Kunst- und Kultursektors sehen. Aber jetzt stehen seine weitgehend voneinander getrennt agierenden VertreterInnen in der von Wischenbart erwähnten Bilanzveranstaltung im Bruno-Kreisky-Forum nacheinander auf und bringen zum 100sten Mal ihre zum Teil höchst individuellen Forderungen vor und wundern sich, dass Ostermayer diese in seinen Reaktionen nicht einmal ignoriert. Als politischer Profi weiß er, dass mit dieser Gruppe keine Stimmen (mehr) gewonnen werden können.

In ihrer Machtlosigkeit sind sie dazu verurteilt, sich darüber zu freuen, dass die Mehrwertsteuererhöhung im Rahmen der aktuellen Steuerreformdebatte für Kino-, Museums-, Theater- und Konzertbesuche mit nur 3% glimpflicher ausgefallen ist als befürchtet, während die ermäßigten Sätze für den Buchhandel auf Grund erfolgreichen Lobbyings sogar gleich geblieben sind. Über die genuin kulturpolitische Begründung, warum bei den einen ein erhöhter (und warum gerade in dieser Höhe) und bei den anderen kein erhöhter Satz künftig zur Anwendung kommt, gibt es keine Auskunft. Es darf munter weiter spekuliert werden.

Auch ich wollte mich im Kreisky-Forum zu Wort melden und Josef Ostermayer bitten, wenn schon kein Konzept, so doch zumindest einige Haltegriffe zu seiner kulturpolitischen Schwerpunktsetzung zu benennen und zu begründen. Aber ich bin nicht mehr drangekommen. Der Kunst- und Kulturminister musste sich vorzeitig verabschieden, um rechtzeitig ins Zib2 Studio zu kommen.

Bildnachweis: spoe_brunokreiskyforum_060315_0022 © Österreichische Gesellschaft für Kulturpolitik @flickr.com (https://www.flickr.com/photos/131778652@N05/16577584330/)

Wir wollen es uns gar nicht vorstellen: Zentrale Kultureinrichtungen öffnen ihr Angebot für neue Zielgruppen und die Begünstigten haben nichts anderes im Sinn als diese zu zerstören. Noch eine Denkunmöglichkeit in Wien, bereits Realität in anderen Kulturmetropolen:

Da ist z.B. die Bibliothek in Clamart, einem südlichen Vorort von Paris. Gebaut wurde sie als Angebot der kulturellen Teilhabe für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche. Als architektonische Vorzeigearchitektur sollte sie den Bedürfnissen der potentiellen NutzerInnen in optimaler Weise entsprechen; selbst im Detail sollte die Möblierung durch den Stararchitekten Alvar Aalto den Beleg für die Wertschätzung der örtlichen Bevölkerung erbringen. Und dann kamen die Randalierer, zerstörten weite Teile der Inneneinrichtung und tobten sich an den Beständen in einer Weise aus, dass fast alle Bücher weggeworfen werden mussten.

In dem Maß, in dem das Angebot der Kulturvermittlung steigt, wächst das Ausmaß sozialer Undankbarkeit

In seinem Beitrag „Schwelbrand der Republik“ in der Süddeutschen Zeitung vom 14. Februar 2015 zeigt Alex Rühle, dass es sich dabei um keinen Einzelfall handelt. Seinen Recherchen zufolge sind in den letzten Jahren mehr als 70 öffentliche Bibliotheken in ganz Frankreich angezündet worden. Der Soziologe Denis Merklen hat dazu 2014 dazu ein eigenes Buch verfasst („Pourquoi brule-t-on des bibliothèques?“); öffentliche Reaktionen blieben aus. Es scheint, als wollte sich niemand – die unmittelbar betroffenen Bibliothekare am wenigsten –  mit dieser Form der sozialen Undankbarkeit beschäftigten: „Diese Leute haben oft ein emphatisches Bildungsideal. Sie wollen helfen. Sie verschenken gewisser Maßen Bildung. Und dann zündet man ihnen das Haus an. Viele verstummen danach total“.

Die Verletzungen sitzen also tief. Und doch könnte sich ein öffentlicher Diskurs lohnen, angesichts solcher Extremfälle darüber nachzudenken, welche negativen Reaktionen die eigenen Absichten, Zugang zu Kunst und Kultur zu ermöglichen, in Zeiten eines dräuenden Krieges zwischen Arm und Reich hervorrufen können. Immerhin basiert die überwiegende Anzahl an kulturellen Bildungsangeboten auf einem affirmativen Partizipationsverständnis und damit auf der Annahme, jungen Menschen jedweder sozialer Herkunft etwas Gutes zu tun, wenn eine professionelle Vermittlerszene versucht, sie mit dem Angebot des Kulturbetriebs vertraut zu machen.

„Wir brauchen keine Bücher. Wir brauchen die Unterstützer im Kampf gegen soziale Diskriminierung.“ (ein 17jähriger Pariser)

Was aber, wenn  AdressatInnen dieses Angebot als ihnen nicht gemäß, vielleicht sogar als gegen sie gerichtet einschätzen? Immerhin könnten sozial Benachteiligte auf die Idee kommen, das kulturelle Angebot stelle gar kein gemeinsames Gut dar, an dem sie eingeladen sind teilzuhaben, sondern einen Bestandteil eines gegen sie gerichteten Systems, das es gelte, mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln zu bekämpfen. Dann mutierten Bibliotheken und andere kulturelle Einrichtungen zu Symbolen für einen Staat, der ihnen Teilnahme im umfassenden Sinn verwehrt und sie stattdessen mit kulturellen Teilnahmealmosen abspeist. O-Ton eines jungen Zuwanderers: „Sie stellen uns Bibliotheken hin, um uns einzuschläfern. Damit wir schön ruhig  in unserer Ecke bleiben und Märchen lesen. Wir brauchen keine Bücher. Wir brauchen Arbeit“.

„Partizipation“ als Taktik, die bestehende kulturelle Hegemonie aufrecht zu erhalten?

Der Architekt Markus Miessen hat 2012 im Merve-Verlag den Band „Albtraum Partizipation“ herausgebracht. Vor dem Hintergrund des aktuellen Partizipations-Hypes warnt er vor allzu euphorischen Einschätzungen von Teilhabe und  Mitwirkung. In seinem, im Buch abgedruckten Gespräch mit der belgischen Politikwissenschafterin Chantal Mouffe wird deutlich, wie sehr Hoffnungen auf Partizipation dazu neigen, die spezifisch politische Dimension unter den Tisch fallen zu lassen. Dabei sind es gerade die unterschiedlichen Interessen und der daraus resultierende Umgang mit Konflikten, der darüber entscheidet, ob Partizipation emanzipatorischen Ansprüchen genügt oder es nicht doch bei der Zurichtung in die bestehenden Gewaltverhältnisse bleibt.

Dieser blinde Fleck erweist sich im Bereich der Kunst- und Kulturvermittlung dort am gravierendsten, wo die jeweiligen Zielgruppen nur in den seltensten Fällen als Interessensträger eigener Anliegen wahrgenommen werden. Und in der Tat gibt es bislang keinen kollektiven Aufschrei benachteiligter Zielgruppen, endlich Zugang zum Kulturbetrieb zu erhalten. Diesbezügliche Formen des Aufbegehrens „Ich will da hinein!“ halten sich in engen Grenzen. Es sind stattdessen die Kunst- und KulturvermittlerInnen, die ihre Aufgabe darin sehen, spezifische kulturelle Ansprüche von den Benachteiligten zu behaupten, um sie danach in einem Gestus der Unterstützung und der Hilfestellung zu realisieren, in der Hoffnung, damit das Interesse für die Sache der Kultur bei den bislang vermeintlich Interesselosen zu wecken.

Eine solche Haltung der wohlwollenden Anleitung im Umgang mit den eigenen kulturellen Vorlieben verhindert jede Einsicht, dass sich hinter dieser paternalistischen Form der Kommunikation ein ganz grundsätzlicher Konflikt verbirgt. Die Verweigerung, das Verhältnis zwischen Anbietern und Zielgruppen als konflikthaft zu erkennen, führt offenbar dazu – siehe französische Bibliotheken –  dass sich bei den stummen AdressatInnen die Absichten aller noch so gut gemeinten Versuche, „allen Menschen den Zugang zu Kunst und Kultur zu ermöglichen“ in ihr Gegenteil verkehren. Das Ergebnis wäre nicht kulturelles Empowerment sondern ein Anheizen einer Zerstörungswut bei denjenigen, die keine konstruktive Möglichkeit sehen, ihre Interessen zu artikulieren und der (kulturellen) Verfasstheit der eigenen Existenz eigenständig Ausdruck zu geben.

Weit und breit keine Korrelation zwischen der Teilnahme an Kulturaktivitäten und der Interessensartikulation junger Menschen

Bleibt die Verwunderung, wie es sein kann, dass sich KulturpolitikerInnen im Anspruch sonnen, Kunst- und Kultureinrichtungen für benachteiligte Zielgruppen zu öffnen während diese daran arbeiten, ihre Zerstörungswerkzeuge zu schärfen. Dabei bräuchten Entscheidungsträger nur einen  Blick in eine Vielzahl von Studien zu werfen, die deutlich machen, dass „die Teilnahme an Kulturaktivitäten nicht einhergehen mit einem Interessenszuwachs der jungen Bevölkerung“. So ist die deutsche Kulturforscherin Susanne Keuchel just im Jahr der massiven Ausweitung der französischen Bibliotheksbrände in Bezug auf nachhaltige Wirkungen von Kulturvermittlung 2014 zum Schluss gekommen, dass eine vermehrte Teilnahme an Vermittlungsprogrammen „nicht dazu führt, dass sich die Interessen der jungen Leute im Sinne eines breiten Kulturbegriffs, der beispielsweise neben dem Besuch klassischer Kultureinrichtungen, wie Museen oder Theater, auch den Besuch eines Rock-, Popkonzerts oder Poetry-Slam-Veranstaltung mit beinhaltet, positiv verändern“.

Und sie wissen nicht, wie man ein Buch hält

Noch mehr relativiert werden die Versuche einer nachhaltig wirksamen Kulturvermittlung, wenn wir über die europäischen Grenzen schauen. Im Rahmen einer Tagung international vergleichender kulturellen Bildungsforschung in Utrecht berichtete David Johnson vom Centre for Comparative and International Education an der Universität Oxford über Forschungen zum Gebrauch von modernen Kulturgütern in ausgewählten Ländern. Seinen Ergebnissen zufolge wäre in einer Reihe von Ländern eine Mehrheit junger Menschen mit Errungenschaften des modernen Kulturbetriebs (Buch, Theater, Film…) überhaupt nicht vertraut, ohne dass sie das als einen Mangel erleben würden: Mehr als 50 Prozent von Achtjährigen zum Beispiel im Sudan oder im Jemen könnten nicht zwischen der Vorder- und der Rückseite von Büchern unterscheiden, beziehungsweise ob diese ihnen in lesbarer Ansicht oder auf dem Kopf gestellt gezeigt wurden. Jetzt weiß ich nicht, zu welchen Ergebnissen entsprechende Settings in Banlieues so mancher französischen Stadt geführt hätten; Johnsons Schlussfolgerungen liefen in jedem Fall darauf hinaus, den Anspruch eines verbindlich zu vermittelnden Kanons an kulturellen Ausdrucksformen zu hinterfragen und in der Kommunikation mit den befragten Menschen zu aller erst dort anzusetzen, wo diese in der Lage sind, Wünsche und Erwartungen zu artikulieren.

Bezogen auf den europäischen Kontext würde das bedeuten, mit der Bezeichnung von sozialen Gruppen als „Benachteiligte“ nicht nur die Ursachen für diese mitzuliefen, sondern auch die (politischen) Kräfte zu benennen, die eine solche herbeiführen (eine solche Klärung könnte auch zu einer zumindest partiellen Entlastung von VermittlerInnen führen, die sich so nicht mehr im überfordernden Auftrag sehen müssen, gegenüber benachteiligenden Umständen mit spezifisch kulturellen und damit denkbar ungeeigneten Mitteln kompensatorisch wirken zu sollen).

Ist das Desinteresse an Kulturpolitik in Österreich bereits allumfassend?

Noch brennen die österreichischen Kultureinrichtungen nicht (und werden es hoffentlich auch in absehbarer Zeit nicht tun); gleichzeitig zeichnen sich im Bereich der staatlichen Kunst- und Kulturverwaltung umfassende Veränderungen ab, die darauf hindeuten, dass kulturpolitisch bald kein Stein auf dem anderen bleiben könnte. Da ist einerseits der unübersehbare Wille des für Kunst und Kultur zuständigen Bundesministers Josef Ostermayer, auf Grund der angespannten Budgetsituation sukzessive eine Verlagerung der Förderpraxis vom Bundes auf die Länder (Stichwort: Kulturhoheit der Länder) vorzunehmen. Und da ist andererseits hinter den Kulissen  eine umfassende Strukturreform der Kunst- und Kulturverwaltung im Gange, die von einer Neuausrichtung der Bundestheaterholding bis zur Zusammenlegung der bisher getrennt geführten Kunst- und Kultursektionen im Bundeskanzleramt reicht.

Alle diese Maßnahmen bleiben bislang unterhalb  der öffentlichen Wahrnehmungsschwelle und auch von kulturpolitischen Interessensvertretungen weitgehend unkommentiert. Es scheint einfach niemanden mehr ernsthaft zu interessieren, dass es in diesen Tagen im Gewand einer pragmatischen Verwaltungsreform zu einer grundsätzlichen Neuausrichtung kulturpolitischer Ziele kommt. Keine Rede von entsprechenden Partizipationsangeboten, um ein Set an alternativen Szenarien zu entwickeln (warum nicht darüber nachdenken, einen ausgelagerten Österreichischen Kulturfonds nach dem Vorbild von „Arts Councils“ zu implementieren, der die Kunst- und Kulturförderung aus der staatlichen Bevormundung entlässt); statt dessen bleiben die Betroffenen bei der Ausformulierung  weitgehend ausgeschlossen. Eine doch sehr andere Vorgangsweise im Vergleich zu den Bemühungen etwa um das „Weißbuch zur Reform der Kulturpolitik“ in den späten 1990er Jahren, als es zum letzten Mal zu einer breiteren Diskussion um eine bestmögliche Organisation österreichischer Kulturpolitik gekommen ist (ohne freilich die Resultate in entsprechende Maßnahmen zu übersetzen).

Die Länder übernehmen die Lehrer und die Landeshauptleute profilieren sich als Totengräber staatlicher Bildungspolitik

Und noch auf eine weitere bedrohliche Entwicklung möchte ich hinweisen. Die VertreterInnen kultureller Bildung in Österreich mussten spätestens mit dem Amtsantritt von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek zur Kenntnis nehmen, wie personenbezogen bildungs- und kulturpolitische Schwerpunkte mittlerweile verhandelt werden. Von einem Tag zum anderen wurde – auch das öffentlich weitgehend unkommentiert – der von ihrer Vorgängerin Claudia Schmid vorgetragene Schwerpunkt der Kulturvermittlung sang- und klanglos durch frauenpolitische Ambitionen der Amtsträgerin ersetzt.

 Jetzt folgt der nächste Streich, wenn sich der Verdacht erhärtet, die Zuständigkeit für das Unterrichtspersonal solle künftig auf die Bundesländer verteilt werden. Auch in diesem Fall handelt es sich – scheinbar – bloß um einen Akt der Verwaltungsreform im föderal verfassten Kleinstaat Österreich. Und doch steckt wesentlich mehr dahinter: Immerhin hat der australische Bildungsforscher John Hattie anhand einer Metaanalyse einer Vielzahl von internationalen Studien zu den wirkungsvollsten pädagogischen Faktoren in der aktuellen Schulentwicklung aufgezeigt, dass es vorrangig die LehrerInnen sind, die einen guten Unterricht ausmachen.

Und genau um diese, beziehungsweise um die politische Zuständigkeit tobt seit vielen Jahren ein erbitterter Kampf zwischen dem Zentralstaat und den neun Bundesländern. Mit der Entscheidung, der durch eine Reihe von Gefechten mit den konservativen Kräften gezeichneten Bildungsministerin, den politischen Begehrlichkeiten der Länder nachzugeben, zeichnet sich jetzt per Erschöpfung eine Lösung ab, im Rahmen dessen das Bildungsministerium als Motor von Schulentwicklung seine Selbstabschaffung betreibt. Offenbar als persönlicher Befreiungsschlag inszeniert (sollen sich doch künftig die Länder mit den Lehrergewerkschaften herumraufen) begibt sich damit der Bund einer zentralen Steuerungsmöglichkeit und öffnet der Durchsetzung vielfältigster Partialinteressen Tür und Tor.

Nachdem die Lehrpläne an Österreichs Schulen ohnehin nur als nur wenig relevant angesehen werden und sich angesichts einer konservativen Grundstruktur des Landes gepaart mit bildungspolitischem Dilettantismus auch keine Lösung für eine gemeinsame Schule der 10 bis 14-jährigen abzeichnet, bedeutet dieses Zugeständnis an die Begehrlichkeiten einzelner Provinzkaiser de facto das Ende staatlicher Bildungspolitik in Österreich. Und die Brandstifter aller Art erhalten einmal mehr Auftrieb.

Bildnachweis: La Petite Bibliothèque Ronde à Clamart © Marie D Martel @flickr.com